Nachstehend sind hier meine Allgemeinen Geschäftsbeding- ungen aufgeführt. Ich bitte Sie höflich, diese vor der Auftrags- vergabe zu prüfen und zu beachten. Die AGBs befinden sich übrigens auch auf der Rückseite jeder Rechnung.

Stand der AGBs: 1. 8. 2010

Die AGBs als Download: AGB Download
1. Geltungsbereich Ich lege meinen Angeboten, Lieferungen und Leistungen ausnahmslos die nachfolgenden Bedingun- gen zugrunde. Mit der Auftragserteilung anerkennt der Ver- tragspartner meine Bedingungen. Entgegenstehenden Be- dingungen widerspreche ich hiermit. Sie gelten nur, wenn dies schriftlich vereinbart wird. Bedingungen des Vertrags- partners werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn ich ihnen nicht nochmals widerspreche und die vertraglich geschuldete Lieferung/Leistung vorbehaltlos erbringe. Meine Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Vertragspartner.
2. Angebote und Vertragsabschluß Meine Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit meiner schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Auslie- ferung der vereinbarten Leistungen zustande. Ich bin jedoch verpflichtet, eine etwaige Ablehnung der Bestellung unver- züglich schriftlich mitzuteilen. Unvollständige oder zweifel- hafte Angaben in der Bestellung und / oder dem Auftrag, die zu Falschlieferungen führen, gehen zu Lasten des Auftraggebers.
3. Preise Alle Preise verstehen sich ab Versandort zzgl. Ver- packung und Transportkosten sowie der gesetzlichen Mehr- wertsteuer. Maßgebend sind die in meiner Auftragsbe- stätigung genannten Preise. Zusätzliche Lieferungen und Leistungen werden berechnet.
4. Zahlung Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Barzahlung oder Überweisung auf das Konto von Pixelvektor S. Eschen- bach. Andere Zahlungsbedingungen gelten nur bei schrift- licher Vereinbarung - sind jedoch möglich. Rechnungskür- zungen, wie überhöhtes Skonto, Skontoabzug außerhalb der Skontofrist, Verpackungsabzüge, Portoabzüge oder sonstige Kürzungen, denen ich nicht zugestimmt habe, blei- ben als offene Posten bestehen und werden eingefordert. Der Auftraggeber gerät auch ohne Mahnung mit Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungsdatum in Verzug. Bei Zahlungs- verzug werden Mahngebühren und Zinsen berechnet. Spätestens nach dem Verstreichen der mit der 3. Mahnung gesetzten Zahlungsfrist, aber auch bereits 30 Tage nach Rechnungsdatum, kann meine Forderung an ein Inkasso- unternehmen übergeben werden. Die Kosten hierfür sind vom Auftraggeber zu tragen. Gleichzeitig erfolgen weitere Lieferungen ausschließlich gegen Vorkasse. Wird die For- derung über das Zahlungsziel hinaus gestundet, schuldet der Auftraggeber Zinsen in Höhe von 5% über dem je- weiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank.
Schecks werden nur erfüllungshalber vorbehaltlich der Einlösung angenommen; die hierbei anfallenden Kosten und Spesen gehen zu Lasten des Zahlungspflichtigen. Wechsel können keinesfalls als Zahlung anerkannt werden. Werden Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Auftrag- gebers ernsthaft in Frage stellen oder wird ein Scheck bzw. ein Wechsel nicht eingelöst, so werden sämtliche offen- stehende Forderungen fällig. Außerdem bin ich dann be- rechtigt, die Arbeiten einzustellen sowie alle bisher er- brachten Leistungen nach Vertragspreisen abzurechnen. Für eine Wiederaufnahme der Arbeiten sind gesonderte Ab- sprachen zu treffen. Insbesondere bin ich berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen.
5. Lieferung und Lieferverzug Die von mir genannten Termine und Fristen sind unverbindlich, sofern nicht aus- drücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die mir die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören auch nachträglich eingetroffene Materialbeschaffungsschwierig- keiten, Betriebsstörungen, Streik, Aussperrung, Personal- mangel, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anord- nungen usw. auch wenn die bei meinen Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, habe ich auch bei ver- bindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu ver- treten. Sie berechtigen mich, die Lieferungen bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemes- senen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurück- zutreten. Wenn die Behinderung länger als 6 Monate dau- ert, ist der Auftraggeber nach angemessener Nachfrist- setzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind aus- geschlossen. Ich bin zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt. Verzögern sich Aufnahme, Fortführung oder Ab- schluss der Arbeiten aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, bin ich berechtigt, ihm die dadurch ent- standenen Kosten in Rechnung zu stellen.
6. Versand und Gefahrenübergang Versandweg und Verpackung sind meiner Wahl überlassen, ohne Haftungs- übernahme, außer für den Fall des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen meines Versandortes, geht die Gefahr auf den Kunden über. Expresskosten oder Sonderwünsche gehen zu Lasten des Kunden.
7. Eigentumsvorbehalt Lieferungen von Waren durch mich erfolgen stets unter erweitertem und verlängerten Eigen- tumsvorbehalt. Die Ware bleibt mein Eigentum bis zur Er- füllung aller Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldofor- derungen aus Kontokorrent), die mir auf jedem Rechtsgrund gegen den Auftraggeber jetzt oder künftig zustehen. Der Auftraggeber ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht im Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungs- übereignungen sind unzulässig. Die aus dem Weiterverkauf oder einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, uner- laubter Handlung) bezüglich der Ware entstehenden For- derungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Auftraggeber bereits jetzt siche- rungshalber in vollem Umfang an mich ab. Bei Zugriffen Dritter auf die Ware wird der Auftraggeber auf mein Eigentum hinweisen und mich unverzüglich benachrichtigen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Auftraggebers - ins- besondere Zahlungsverzug - bin ich berechtigt, die Ware zurückzunehmen oder ggf. Abtretung der Herausgabe- ansprüche des Auftraggebers gegen Dritte zu verlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Ware durch mich liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag. Alle zur Beseitigung von Pfändungen sowie zur Wiederbeschaffung der gelieferten Erzeugnisse aufgewandten Kosten sind von dem Auftrag- geber zu erstatten.
8. Mängelrügen und Gewährleistung Der Auftraggeber hat die Ware zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich nach Erhalt, schriftlich zu rügen. Angelieferte Ware ist bei Empfang sofort zu prüfen. Der Auftraggeber hat insbe- sondere seine Rügepflichten gegenüber dem Spediteur zu beachten. Ist beim Eintreffen der Ware diese oder die Verpackung beschädigt, muß der der Auftraggeber sich dies vom Frachtführer schriftlich bestätigen lassen und mir diese Bestätigung unverzüglich zur Verfügung stellen. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Versteckte Mängel müssen ebenfalls unverzüglich nach der Entdeckung, schriftlich gerügt werden. Auf mein Verlangen hat der Auftraggeber den Zeitpunkt der Entdeckung nachzuweisen. Kleine handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, des Gewichts usw. recht- fertigen keine Mängelrüge. Etwaige Konstruktionsände- rungen entsprechen dem jeweiligen Stand der Technik und berechtigen ebenfalls nicht zu Beanstandungen.
Unberechtigte Mängelrügen kann ich zum Anlaß nehmen, vom Auftraggeber die Erstattung der mir entstandenen Kosten zu verlangen. Bei Mängelrügen muss das Kaufdatum mit Rechnung nachgewiesen werden können. Sind die Beanstan- dungen berechtigt, leiste ich nach Prüfung, eine Nachbesserung, einen Preisnachlaß oder vollwertigen Ersatz. Schlägt die Nach- besserung bzw. die Ersatzlieferung fehl, kann der Auftraggeber die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Dieselben Rechte stehen dem Auftraggeber zu, wenn ich die Mängelbe- seitigung oder Ersatzlieferung zu Unrecht verweigere oder damit in Verzug gerate und der Auftraggeber mir eine angemessene Nachfrist, die fruchtlos abgelaufen ist, gesetzt hat. Die Mangelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, auf Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder sonstiger nachteiliger, von mir nicht zu vertretender Einfüsse entstehen. Verluste oder Beschädigungen auf dem Transport sind vom Empfänger beim Transporteur zu reklamieren. Dieses gilt auch bei einem Schaden, bei dem eine Beschädigung der Verpackung nicht sichtbar ist. Fehlerhafte Stücke sind vor der Ersatzlieferung zurückzugeben, es sei denn ich verzichten hierauf schriftlich. Weitergehende Ansprüche jedweder Art auf Wandlung oder Minderung, Vergütung von Schaden oder Arbeitslohn, Ersatz sogenannter Mangelfolgeschäden, Verzugszinsen, Verzugsstrafen usw. sind ausgeschlossen. Ungeachtet erhobener Mängelrügen ist der Auftraggeber verpflichtet, die Ware abzunehmen, abzuladen und sachgemäß zu la-gern. Eine Haftung für Schäden, die aus dem Gebrauch von elektronischen Geräten, Software und ähnlichen Artikeln entstehen, schließe ich aus.
9. Inhalte Der Auftrageber ist hinsichtlich aller von ihm zur Veröffentlichung bereitgestellten Materialien (Texte, Bilder, Fotos, etc.) verantwortlich, sofern dadurch Rechte Dritter berührt werden. Pixelvektor ist für die Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere bin ich nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte Pixelvektor wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten der Webseite, bzw. der grafischen Arbeiten, entstehen, verpflichtet sich der Auftraggeber, mich von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und Pixelvektor die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Die vom Auftrag- geber zur Verfügung gestellten Unterlagen werden von Pixelvektor sorgsamst behandelt. Nach erfolgter Übernahme in den Datenbestand, bzw. Angebotserarbeitung werden sie an den Auftraggeber (bzw. Angebotsnachsuchenden) zurückgesandt. Für einen Verlust, oder eine Beschädigung dieser Unterlagen, haftet jedoch Pixelvektor auf keinem Fall. Jeglicher Haftungsanspruch des Auftraggebers gegenüber Pixelvektor ist grundsätzlich auf den vereinbarten Auftrags- wert begrenzt. Angebotsunterlagen, Gestaltungen und Visualisierungen, sowie Muster unterliegen grundsätzlich dem Urheberrecht bzw dem Gebrauchsmusterschutz. Solche Unterlagen dürfen vom Auftraggeber bzw. Angebotsem- pfänger grundsätzlich nur mit schridtlicher Genehmigung weitergegeben werden und keinesfalls Dritten zugänglich gemacht werden. Bei Verstößen behalte ich mir rechtliche Schritte, besonders bei Urheberrechtsverletzungen oder Verstößen gegen das Nutzungsrecht vor.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit Erfüllungs- ort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ein- schließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Sitz des Auftragnehmers, wenn er und der Auftraggeber Vollkauf- leute im Sinne des HGB sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11. Datenverarbeitung Ich bin berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbedingungen oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetztes zu verarbeiten und zu speichern.
12. Sonstiges (Salvatorische Klausel) Sollte eine Be- stimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so ist hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Eventuell unwirksame Bestimmungen werden durch diejenigen zulässigen ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen. Das gleiche gilt für etwaige Lücken dieser Bedingungen. Im übrigen gelten die allgemeinen Gesetze.